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17.

Landwirtschaft

17.1 Bundesgesetz vom 29. April 1998 über die Landwirtschaft

(Landwirtschaftsgesetz, LwG), SR 910.1

Ziele

Art. 1 (Zweckartikel): "Der Bund sorgt dafür, dass die Landwirtschaft durch eine

nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Bei-

trag leistet zur: a. sicheren Versorgung der Bevölkerung; b. Erhaltung der natürli-

chen Lebensgrundlagen; c. Pflege der Kulturlandschaft; d. dezentralen Besiedelung

des Landes." Art. 7 (Überschrift: "Grundsatz") verlangt seinerseits nach Rahmen-

bedingungen des Bundes, welche der Landwirtschaft (unter anderem) eine nachhal-

tige Produktion ermöglichen.

Strukturlenkung in der Viehwirtschaft

Ermächtigung des Bundesrates, für die einzelnen Nutztierarten Höchstbestände je

Betrieb mit der Wirkung festzusetzen, dass der Betrieb bei Überschreitung des

Höchstbestandes eine Lenkungsa/jointfilesconvert/333512/bgabe zu entrichten hat, welche die Haltung von

zusätzlichen Tieren wirtschaftlich uninteressant macht (Art. 46 f., mittelbar gewäs-

serschutzrelevant).

Direktzahlungen des Bundes

Gemäss der diesbezüglichen Grundsatzbestimmung (Art. 70) haben sowohl die

Ökobeiträge wie auch die allgemeinen Direktzahlungen den ökologischen Leis-

tungsausweis zur Voraussetzung. Er umfasst sechs Anforderungen: tiergerechte

Haltung der Nutztiere, ausgeglichene Düngerbilanz, angemessener Anteil an öko-

logischen Ausgleichsflächen, geregelte Fruchtfolge, geeigneter Bodenschutz, Aus-

wahl und gezielte Anwendung der Pflanzenschutzmittel. Zudem macht das LwG

die Beitragsberechtigung von der Einhaltung der für die landwirtschaftliche Pro-

duktion massgebenden Bestimmungen der Gewässer- und Umweltschutzgesetzge-

bung sowie der Tierschutzgesetzgebung abhängig.

Allgemeine Direktzahlungen (Art. 72 ff.). Kategorien: Flächenbeiträge, Beiträge

für die Haltung raufutterverzehrender Nutztiere, Beiträge für die Tierhaltung unter

erschwerenden Produktionsbedingungen, Hangbeiträge (auch für Rebberge).

Ökologische Direktzahlungen. Kategorien: Öko-, Etho- und Sömmerungsbeiträge.

Ökobeiträge werden nur für "besonders naturnahe und umweltfreundliche Produk-

tionsformen" ausgerichtet (Art. 76 Abs. 1). Subventioniert werden auch ökologi-

sche Ausgleichsflächen zwecks Förderung der natürlichen Artenvielfalt sowie die

extensive Bewirtschaftung (Art. 76 Abs. 3 und 4); Beitragsbemessung dergestalt,

"dass sich die besondere ökologische Leistung wirtschaftlich lohnt" (Art. 76

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